Antwort 13.01.2026 von Andreas Stoch SPD
Die Vorwürfe müssen aufgeklärt werden und es müssen daraus Lehren gezogen werden. Zunächst muss das auf kommunaler Ebene und auf Ebene des Regierungsbezirks passieren.
Die Vorwürfe müssen aufgeklärt werden und es müssen daraus Lehren gezogen werden. Zunächst muss das auf kommunaler Ebene und auf Ebene des Regierungsbezirks passieren.
Klar ist: Wir brauchen mehr Investitionen in die Schiene, aber auch kluge Prioritäten.
Die AfD ist keine Alternative, sie ist eine Gefahr für unser Land und unsere Demokratie
Unter folgendem Link finden Sie die aktuelle Debatte zum Thema Parteiverbot der AfD.
Demokratie lebt vom offenen Gespräch, von Diskussion und auch vom Streit um die besten Lösungen. Insoweit danke ich Ihnen für Ihren Beitrag dazu.