Antwort 09.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Die gesetzliche Grundlage für die SED-Opferrente sieht vor, dass laufende Leistungen automatisch angepasst werden, wenn sich durch eine Gesetzesänderung die Höhe oder die Anspruchsvoraussetzungen ändern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.08.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir können hier leider keine Einzelfallprüfungen machen, da wir nicht Teil des Kultusministeriums sind.
Antwort 07.08.2025 von Stephan Brandner AfD
Meines Wissens nach existieren eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz des Auerhahns, etwa im Schwarzwald und in Thüringen.
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 07.08.2025 von Stephan Brandner AfD
Eine Reform der öffentlichen Finanzen ist zwingend erforderlich. Die Kritik zB Bayerns ist auch durchaus nachvollziehbar. Aus unserer Sicht ist es absolut notwendig, die öffentlichen Haushalte vollkommen neu aufzustellen und erhebliche Einsparungen zu ermöglichen.
Antwort 31.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin vom 11.7.2025, in der sie die Entscheidung im Hinblick auf den CSD erläutert: