Frage von Martin B. • 30.05.2023
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
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Frage von Lukas K. • 30.05.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.06.2023
eine pauschale Obergrenze für Zucker in Lebensmittel einzuführen, halte ich nicht für zielführend.
Frage von Vivian H. • 30.05.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.06.2023
anders als ich erwartet hatte, ist es leider nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten
Frage von Rebecca S. • 30.05.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.06.2023
Soweit ich weiß, ist die pauschale Beihilfe nur für jene Beamtinnen und Beamten vorgesehen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung in der GKV versichert sind.
Frage von Stefan A. • 30.05.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 23.06.2023
Ich teile ihre Sorge angesichts der noch unzureichenden Wahrnehmung und Versorgung dieser Krankheit.
Frage von Daniel B. • 29.05.2023
Antwort von Florian Müller CDU • 02.06.2023
Die Souveränität der Mitgliedsstaaten durch Reformen der WHO-Vereinbarungen werden nicht eingeschränkt oder ausgehebelt.