Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.06.2025 von Andreas Stoch SPD
Bezahlbarer Wohnraum, beste Bildungschancen für alle, eine starke Demokratie und eine zukunftsfähige Wirtschaft – das sind nicht nur Schlagworte, das ist mein politischer Auftrag. Dafür braucht es klare Prioritäten und den Mut, Verantwortung zu übernehmen.
Antwort 20.03.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD
Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben
Antwort 06.06.2025 von Matthias Miersch SPD
Die Einführung eines Lobbyregisters auf Druck der SPD am Ende der letzten Großen Koalition war ein wichtiger Erfolg für mehr Transparenz und Kontrolle des Lobbyismus in Deutschland
Antwort 03.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Vor diesem Hintergrund halte ich eine Diskussion über Sanktionen gegen Israel nicht für angemessen.
Antwort 22.05.2025 von Thorsten Frei CDU
In der vergangenen Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag mit dem Lobbyregistergesetz alles Notwendige geregelt.