Antwort 21.05.2025 von Angela Freimuth FDP
Kontrollbefugnis der Datenschutzbeauftragten gilt auch ggü. Staatsanwaltschaften
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Antwort 20.05.2025 von Johannes Kraft CDU
Die Fläche der ehemaligen FHTW sollte im Rahmen der Planungen zum Stadtquartier Blankenburger Süden eine zentrale Rolle einnehmen.
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Wer anwesend ist, ist unerheblich - Hauptsache ein Ultimatum verstreicht nicht konsequenzlos, denn das stärkt den Aggressor Russland.
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 10.06.2025 von Dennis Rohde SPD
Ich teile Ihre Meinung, dass wir entschieden gegen jegliche Form von Steuerbetrug und -hinterziehung vorgehen müssen.
Antwort 15.05.2025 von Christian Haase CDU
Wie Sie sehen können, haben CDU/CSU und SPD die Problematik erkannt und werden intensiv an einer Verbesserung arbeiten [...].