Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Protschka AfD
Der Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann war eine schreckliche Tat und eine Schande für unsere Demokratie.
Antwort ausstehend von Christoph Schmid SPD
Antwort 06.11.2025 von Anke Rehlinger SPD
Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.
Antwort 10.11.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.