Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Menschen und ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie J. • 18.01.2023
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 26.01.2023
Frage von Birthe Q. • 18.01.2023
Antwort ausstehend von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ilona K. • 18.01.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Elke K. • 18.01.2023
Antwort ausstehend von Melanie Kühnemann-Grunow SPD
Frage von Frank M. • 18.01.2023
Antwort von Carsten Träger SPD • 23.01.2023
Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.
Frage von Frank M. • 18.01.2023
Antwort von Johannes Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 30.06.2023
Eine Abschaffung der Verbeitragung von Einkünften aus Direktversicherungen können wir nicht in Aussicht stellen, da dies weiter zu Lasten der GKV gehen würde.