Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 30.05.2025
Gibt es eine Datenschutzaufsichtsbehörde für die - nicht gesetzgebungsvorbereitenden - Datenverarbeitungen in Ihrer grünen Landtagsfraktion u. zudem Beschwerderecht nach Art. 77 DSGVO, Art. 17 JI?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 27.06.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für Fraktionen im Landtag NRW ist derzeit keine Datenschutzaufsichtsbehörde vorgesehen

Frage von Felix H. • 30.05.2025
Wann haben Sie (und Ihre Partei) - nach dem regionalen, hybriden russ. Kriegsbeginn gegen die Ukraine 2014 - die Wahrscheinlichkeit eines russ. Vollinvasionsversuchs anti- und perzipiert?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.06.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Von den militärischen Aktivitäten Russlands vor Kriegsbeginn hatte ich nicht mehr Kenntnis und nicht eine andere Einschätzung als die damalige Öffentlichkeit.

Frage von Michael P. • 30.05.2025
Sehr geehrter Herr MdB Klingbeil, wie positionieren Sie sich in Bezug auf parteipolitischen "Lobbyismus" - was die Förderung- und lfd. Unterhaltung des Dt.-Panzermuseums in Munster anbelangt ?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Michael P. • 30.05.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. van Aken, wie positionieren Sie sich in Bezug auf parteipolitischen "Lobbyismus" - was die Förderung- und lfd. Unterhaltung des Dt.-Panzermuseums in Munster anbelangt ?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 06.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Aber dabei muss der Fokus auf den Folgen von Krieg, Gewalt und Militarismus liegen – nicht auf der technischen Faszination für Panzer und Waffensysteme.