Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist eine politische Beauftragte. Sie ist Teil der Bundesregierung, stellt jedoch kein eigenständiges Bundesministerium dar. Das bedeutet, dass sie direkt der Leitung des Kanzleramts unterstellt ist und ihre Aufgaben im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers wahrnimmt. Hier liegt auch die übergeordnete politische Verantwortung.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Oliver Kirchner
Antwort 26.11.2024 von Oliver Kirchner AfD

Unser Koalitionspartner ist Souverän, also der Bürger. Und der wird uns irgendwann mit seinen Wählerstimmen damit beauftragen, alleine zu regieren. Dazu braucht man in der Regel über 43% der Wählerstimmen, je nach Parlament, weil dann die Mehrheit im Parlament gegeben ist. Und genau darauf arbeiten wir hin.

Profilbild von Dr. Herbert Wollmann
Antwort 21.02.2025 von Herbert Wollmann SPD

Die Altmark ist traditionell eine Region der Landwirtschaft und des Handwerks.

Hakan Demir
Antwort 29.11.2024 von Hakan Demir SPD

Nach Ihrer Beschreibung nehme ich an, dass Sie ausschließlich Leistungen nach dem SGB III (Gründungszuschuss beziehen). Dies wäre unproblematisch, da nur bei Leistungen nach dem zweiten und zwölften Sozialgesetzbuch (in der Regel "Bürgergeld") die Einbürgerung im Grundsatz ausgeschlossen ist.

Portrait von Xenia Sabrina Kühn
Antwort 27.11.2024 von Xenia Sabrina Kühn CDU

Hierzu bedarf es vielschichtiger Anstrengungen vor allem auf Bundesebene, aber auch auf Landesebene. Aus meiner Sicht bedarf es im Großen eines Abbaus der Bürokratie, einem bezahlbaren Strompreis und weniger Lohnnebenkosten.