Eine weitere Lockerung der gesetzlichen Lage wird es absehbar nicht geben. Die Union hat daran kein Interesse. Es war kein Thema in den Koalitionsverhandlungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Antwort 16.08.2026 von Heiko Gumprecht AfD
Wie das Projekt eines neuen Eisstadion aussehen und vor allem finanziell gestemmt werden kann, dazu wird im Hintergrund auf vielen Ebenen gearbeitet. Bitte sehen Sie mir nach, dass ich aktuell keine Informationen dazu öffentlich machen kann.

Antwort ausstehend von Heiko Gumprecht AfD
Antwort 22.04.2025 von Ralph Edelhäußer CSU
Um eine schnellere Terminvergabe zu erreichen, setzen wir auf ein verbindliches Primärsystem bei freier Arztwahl durch Haus- und Kinderärzte in der Hausarztzentrierten Versorgung und im Kollektivvertrag, wobei Ausnahmen bei der Augenheilkunde und der Gynäkologie gelten.
Antwort ausstehend von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Konzept der Universitätsschule Dresden finde ich sehr ansprechend und vielversprechend. Der Bildungsausschuss des Landtags wird sie Ende April besuchen.