Ich persönlich halte Rüstungsexporte, egal wohin sie gehen, stets für bedenkenswert, weil nie zu 100 Prozent ausgeschlossen werden kann, dass die gelieferten Güter nicht auch gegen Zivilisten zum Einsatz kommen oder möglicherweise irgendwann in die Hände Falscher geraten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2025 von Maja Wallstein SPD
Antwort 19.02.2025 von Felix Wilsberg SPD
Wir wollen einen Paradigmenwechsel in der Klimapolitik, der öfter auf gemeinschaftliche Lösungen setzt

Antwort 18.02.2025 von Monika Wegener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden weiterhin den Ausbau erneuerbarer Energien fördern.
Antwort 18.02.2025 von Johann Wadephul CDU
Gleichzeitig nehmen wir zur Kenntnis, dass die Anwendung des Kriegsvölkerrechts an Grenzen stoßen kann, wenn sich Hamas-Terrorstrukturen gezielt und bewusst in dicht besiedelten Gebieten befinden.
Antwort 16.02.2025 von Ruben Hühnerbein FDP
Wir kämpfen weiter für die Notfallpraxis in BK und setzen auf Telemedizin, bessere Patientenverteilung und effizientere Abläufe zur Entlastung der Notaufnahme.
Antwort 20.06.2025 von Ruben Rupp AfD
Gesundheit kostet Geld. Statt beim Gesundheitswesen zu sparen, braucht es anderweitige Einsparungen, um eine defizitäre Gesundheitsversorgung auszugleichen.