Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 21.07.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Bezüglich meiner Position zur Personalie habe ich mich ausführlich in meinem aktuellen Hauptstadtbrief geäußert
Antwort 05.08.2025 von Wolfgang Stefinger CSU
Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
unsere Position zum Thema Ostdeutschland und Wiedervereinigung finden Sie auf unserer Webseite
Antwort 14.07.2025 von Hakan Demir SPD
Vor der Sommerpause konnten die parlamentarischen Verhandlungen zum vorliegenden Gesetzentwurf aber nicht mehr abgeschlossen werden. Dementsprechend kann ich Ihnen zu möglichen Einigungen auch noch keine Auskunft geben.