Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 17.12.2025
Wie positioniert sich die AfD zur Ungleichbehandlung zwischen Rente und Pension und wie gedenkt sie diese Gerechtigkeitslücke zu schließen?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort ausstehend von Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Frage von Werner B. • 17.12.2025
Wie positioniert sich die AfD zur Ungleichbehandlung zwischen Rente und Pension und wie gedenkt sie diese Gerechtigkeitslücke abzuschaffen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Zahl der Beamten begrenzen.

Frage von Tilman K. • 17.12.2025
Aus welchen Gründen befürworten Sie (weil CDU MdB) nach Maßgabe des CDU-Grundsatzprogrammes, daß ein Islam, der die Werte der CDU nicht teile ... nicht zu Deutschland gehöre?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Peter S. • 17.12.2025
Herr De Masi, Sie haben meine Frage, wo sie die zusätzliche Zeit hernehmen wollen, nicht beantwortet.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich habe Ihre Frage beantwortet.

Frage von Dimitri G. • 17.12.2025
Finden Sie es moralisch und sachlich vertretbar, dass die Bundeswehr massiv auf social media wirbt für den Dienst an der Waffe und sich für Deutschland einzusetzen, aber Wählen erst ab 18 erlaubt ist
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Für mich hat ehrlicherweise das Eine nichts mit dem Anderen zu tun.

Frage von Dimitri G. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Frei, weshalb ist es ihrer Meinung nach möglich Bürgergeldempfängern Offenlegung des privat Vermögens zuzumuten, jedoch bei einer Vermögenssteuer nicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Vermögensteuer ist im deutschen Steuerrecht eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen. Sie wird in Deutschland seit 1997 zurecht nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein damals bestehendes Berechnungsverfahren für die Steuer als verfassungswidrig erklärte