Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 14.12.2025
Wann werden Deutschland und die EU vollständig unabhängig von US-Tech-Konzernen? Wann wird es ein Verbot geben, staatliche Organisationen, die Programme aus EU-feindliche Staaten nutzen (USA)
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Matthias Körner
Antwort ausstehend von Matthias Körner SPD
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort ausstehend von Tanja Hartdegen SPD
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort ausstehend von Josefine Koebe SPD
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Frage von Felix B. • 13.12.2025
Haben Sie für die „Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes” gestimmt? Wenn ja, warum haben Sie das gemacht, obwohl sich Experten massiv dagegen aussprechen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.12.2025 von Thomas Hering CDU

Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen