Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Setayesh H. • 28.09.2022
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2022 Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Frage von Setayesh H. • 28.09.2022
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2023 Es ist wichtig, dass wir hier in Deutschland lautstark darauf aufmerksam machen, was im Iran derzeit passiert
Frage von Setayesh H. • 28.09.2022
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2022 Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Frage von Setayesh H. • 28.09.2022
Antwort von Nina Eisenhardt Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2023 Deshalb bin ich hier unentschlossen, ob ein Ausschluss der richtige Weg ist, oder das dabei Sein mehr Aufmerksamkeit auf die Situation im Iran lenkt.
Frage von Setayesh H. • 28.09.2022
Antwort von Nina Eisenhardt Bündnis 90/Die Grünen • 29.09.2022 Die Proteste der mutigen Menschen im Iran brauchen unsere Solidarität und eine menschenrechtsgeleitete, feministische Außenpolitik als Unterstützung.
Frage von Amin N. • 28.09.2022
Antwort von Bastian Hartmann SPD • 29.09.2022 so sehr ich mit den Protesten der mutigen Menschen im Iran mitfiebere und ihnen Erfolg wünsche, leider kann ich als Mitglied des Landtags nicht im Bundestag sprechen.