(...) Die Grundsicherung im Alter gibt es seit 2003. Sie ist eine sogenannte bedarfsorientierte Sozialleistung für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können und im Rentenalter sind. Zuständig für die Grundsicherung sind Sozialämter der Kreise und kreisfreien Städte. (...)
(...) Ich sehe die sinnvollste Maßnahme in einer weiteren Senkung der Abgabenlast für die vierzig Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen, wie es die Bundesregierung unter Angela Merkel seit dem Jahr 2005 erfolgreich praktiziert. Mit der auf dieser Politik nachweislich begründeten Erholung auf dem Arbeitsmarkt schaffen wir die Grundlage, um zum einen den Staatshaushalt weiter zu sanieren und den Wohlstand in unserem Land für alle nachhaltig zu sichern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.07.2008 zu Rundfunkgebühren für Senioren. Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht ist auch für Senioren möglich. Die Voraussetzungen dafür umfassen unterschiedlichste Bevölkerungsteile und legen ein besonderes Augenmerk auf die Integration sozial Schwächerer. (...)
Sehr geehrter Herr Kauls,
Sehr geehrter Herr Böcker,
