Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissel
Antwort von Volker Wissel
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Generell tritt die ödp dafür ein die Möglichkeiten für die Fahrten zum Arbeitsplatz stärker mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln auszubauen und zu fördern. Aus ökologischer Sicht sind die vielen Einzelfahrten zum Arbeitsplatz durch Alternativen zu ersetzen, oder Fahrgemeinschaften attraktiver zu machen. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort von Josef Zellmeier
CSU
• 24.09.2008

(...) von den Transrapid-Mittel fließt genau der Betrag nach Straubing, den wir dringend für die Fraunhofer-Projektgruppe benötigen: Fünf Millionen Euro. Wenn die Fraunhofer-Gesellschaft nach einer mehrjährigen Testphase zu dem Entschluss kommt, dass in Straubing tatsächlich ein Fraunhofer-Institut entstehen soll, dann stellt der Freistaat die restlichen Geldmittel (geschätzt 25 Millionen) zur Verfügung. (...)

Antwort von Oliver Stey
DIE LINKE
• 15.09.2008

(...) Viel problematischer sehe ich jedoch die Gefahr der Korruption, die sich aus diversen "Nebeneinkünften" seitens der Politiker ergeben. Diese wirken kontraproduktiv wenn es um die Neutralität bei politischen Entscheidungen geht und sorgen im Gegenteil dafür, dass Lobbyisten-Tätigkeit für bestimmte Industriezweige betrieben wird. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 17.09.2008

(...) Die CSU will vor diesem Hintergrund deutliche Entlastungen bei Steuern und Abgaben, vor allem für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen. Die dazu notwendige Senkung des Einkommensteuertarifs soll nicht durch den Abbau von Abzugsmöglichkeiten gegenfinanziert werden. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 16.09.2008

(...) Wir wollen die Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer in voller Höhe wieder einführen, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag anheben, den Grundfreibetrag erhöhen sowie einen niedrigeren Eingangssteuersatz und einen flacheren Verlauf der Steuerprogressionskurve verwirklichen. Außerdem streben wir einen Kindergrundfreibetrag an. (...)

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