Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Simona Koß
Antwort 12.02.2025 von Simona Koß SPD

Als Mitglied des Deutschen Bundestages und ehemalige Schulrätin ist mir bewusst, dass das deutsche Bildungssystem durch den Föderalismus geprägt ist, wodurch die Verantwortung für Bildungspolitik hauptsächlich bei den Bundesländern liegt. Diese Struktur ermöglicht zwar regionale Anpassungen, führt jedoch auch zu unterschiedlichen Bildungsstandards und -bedingungen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.02.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD lehnt die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten ab.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.02.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir lehnen die Vorschläge Trumps zur einseitigen Umsiedlung des Gazastreifens entschieden ab. Sie widerspräche dem Völkerrecht.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD lehnt den völkerrechtswidrigen und völlig inakzeptablen Plan von Donald Trump entschieden ab. Wir sind überzeugt, dass nur eine verhandelte Zweistaatenlösung sowohl die Sicherheit Israels als auch die Rechte der Palästinenser gewährleisten kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir im Übrigen nur sehr geringe außenpolitische Hebel.