Frage von Lukas K. • 14.01.2022
Antwort von Jan Plobner SPD • 17.01.2022
Julian Assange ist eine sehr umstrittene Persönlichkeit und ich habe kein abschließendes Meinungsbild zu ihm.
Julian Assange ist eine sehr umstrittene Persönlichkeit und ich habe kein abschließendes Meinungsbild zu ihm.
ich möchte zu diesem Thema auf den Offenen Interfraktionellen Brief von meinem Kollegen Max Lucks und anderen Bundestagsabgeordneten hinweisen:
Es ist nun an der britischen Regierung, ihren Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention nachzukommen.
Als Bundestagsabgeordneter bin ich grundsätzlich frei in meiner Entscheidung und nur meinem Gewissen verpflichtet. Das gilt selbstverständlich auch für eine mögliche Abstimmung über eine Impfpflicht.
Unter diesem Gesichtspunkt ist es geboten, für Kinder und Jugendliche in bestimmten Bereichen Ausnahmen von den für alle geltenden Vorschriften vorzusehen.