(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helene S. • 09.04.2021
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 18.06.2021
Frage von Helene S. • 09.04.2021
Antwort von Christian Haase CDU • 19.04.2021
(...) Die in unserer Verfassung garantierten Grundrechte sind ein hohes Gut, dem sich alle demokratischen Parteien in der Bundesrepublik, insbesondere die CDU, im höchsten Maße verpflichtet fühlen. (...)
Frage von Kristina P. • 31.03.2021
Antwort von Christian Schmidt CSU • 01.04.2021
(...) Natürlich muss im Falle von Ausübung von Gewalttätigkeiten besonders schnell und hart vorgegangen werden, aber Prävention wird ganz groß geschrieben. (...)
Frage von Anton S. • 16.03.2021
Antwort von Peter Aumer CSU • 01.04.2021
(...) Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes könnte das Bundesministerium für Gesundheit oder ein Patentgericht anordnen, dass auch gegen den Willen des Patentinhabers Impfstoff oder Medikamente hergestellt werden. (...)
Frage von Ludwig M. • 15.03.2021
Antwort ausstehend von Guido Reil AfD
Frage von Nikita G. • 10.03.2021
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 10.03.2021
(...) Die Tatsache, dass Diskriminierung verboten ist, führt nicht automatisch dazu, dass Betroffene sich effektiv gegen diese zur Wehr setzen können. (...)