Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 17.12.2025
Herr De Masi, Sie haben meine Frage, wo sie die zusätzliche Zeit hernehmen wollen, nicht beantwortet.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich habe Ihre Frage beantwortet.

Frage von Gunnar H. • 28.10.2025
Warum hält die CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der LINKEN nach der BSW-Ausgründung immer noch fest?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Nikolaus A. • 05.09.2025
Das BSW verlangt eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Das BVG hat dem Wahlprüfungsausschuss auferlegt, in "angemessener Frist" zu entscheiden. Wie lange ist für Sie als Ausschussmitglied angemessen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 08.09.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Ich gehe jedoch davon aus, dass der Ausschuss zügig arbeitet und eine Überprüfung aller Wahlbeschwerden so schnell will möglich erfolgt.

Frage von Niclas R. • 14.07.2025
Verstößt das BSW aufgrund seiner geringen Mitgliederaufnahmezahlen (gemessen an der Anzahl der Mitgliedschaftsanträge) gegen das Prinzip der innerparteilichen Demokratie?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.07.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Aufnahmepraxis des BSW ist rechtens und hat sich ohnehin längst verändert.

Frage von Petra R. • 28.06.2025
1. Warum wird bei einem knappen Wahlausgang, wie beim BSW nicht automatisch nachgezählt wie z.B. in den USA? 2. Wie lang will sich der Bundestag Zeit lassen für eine Antwort auf den Einspruch des BSW?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Eine automatische Nachzählung ist im Bundeswahlgesetz und im Wahlprüfungsgesetz nicht vorgesehen. 

Frage von Peter G. • 14.06.2025
Vor etwa drei Monaten haben Sie dem in Deutschland und Europa verbotenen russischen TV- Sender RT (vorm. bekannt als Russia Today) ein Live Interview gegeben. Warum?
Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW

Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.