(...) Ich setze mich sehr gerne für Flüchtlinge ein, die Integrationsbereitschaft zeigen und ein Teil unserer Gesellschaft sein wollen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Am 26. Feb. 2020 hat das Bundesverfassungsgericht die Persönlichkeitsrechte auch in Bezug auf die Selbsttötung gestärkt. Soweit ist das geklärt. Der Gesundheitsminister muss nun dafür sorgen, dass die entsprechenden Medikamente durch Ärzte verordnet werden können.
(...) Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens basieren auf den wissenschaftlichen Erkenntnissen, die mit der Zeit immer umfangreicher werden. (...)
(...) Sie haben absolut Recht, der Freiheitsbegriff ist zentral für unsere Programmatik (...)
(...) Wir Grüne wollen den Konsum von Cannabis entkriminalisieren und legen dabei großen Wert auf Jugendschutz und Verbraucher*innenschutz. (...)
(...) dass alle Handlungen, die im Zusammenhang mit den grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen stehen, sehr brisant und natürlich auch umstritten sind. (...)