(...) Gern bin ich bereit, Ihre Frage ausführlich und direkt zu beantworten. (...)
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Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Silvia Breher CDU • 05.05.2020
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Matern von Marschall CDU • 07.05.2020
(...) Auch wenn dies von verschiedenen Seiten fälschlich dargestellt wurde, war eine Impfplicht nie Teil des Gesetzentwurfs aus dem Bundesgesundheitsministerium. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 05.05.2020
(...) . Ich mache mich also – wie alle meine Kolleginnen und Kollegen – natürlich nicht strafbar (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Timon Gremmels SPD • 05.05.2020
(...) Die SPD hat aber schon jetzt dafür gesorgt, dass die ursprünglich von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagene Regelung zur Immunitätsausdokumentation gestrichen wurde. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 05.05.2020
(...) Der Gesetzentwurf aus dem Hause Spahn schießt weit über das Ziel hinaus und lässt zugleich empfindliche Lücken. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 08.05.2020
(...) Die SPD hat nun durchgesetzt, dass die umstrittene Immunitätsdokumentation im Gesetzentwurf gestrichen wird. (...)