Frage von Helmuth M. • 01.12.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.12.2009
Sehr geehrter Herr Meixner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus S. • 26.11.2009
Antwort von Lena Strothmann CDU • 01.12.2009
Sehr geehrter Herr Schüttler,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christian L. • 24.11.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 25.11.2009
(...) ich habe kein Verbot von Live-Wetten gefordert. Ich habe zu Live-Wetten aber eine klare Haltung artikuliert: Ich halte sie für völlig unsinnig; sie haben aus meiner Sicht nichts, aber auch gar nichts mit Sachverstand im Fußball zu tun. (...)
Frage von Helmuth M. • 23.11.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 25.11.2009
Sehr geehrter Her Meixner,
Frage von Petra W. • 16.11.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 19.01.2010
(...) Seit August 1998 sind alle Banken durch das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) verpflichtet, ihre Einlagen durch Zugehörigkeit zu einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung zu sichern. Die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung ist Voraussetzung dafür, dass ein Institut zum Geschäftsbetrieb zugelassen wird. (...)
Frage von Claus Jörg F. • 15.11.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.12.2009
(...) Wir prüfen derzeit die Einrichtung eines Monitorings, um zu ermitteln, ob die Reduzierung der Umsatzsteuer für das Hotel- und Gastronomiegewerbe sich in sinkenden Preisen im Rahmen der zugesagten knapp 20 Prozent niederschlägt und ob es zu Attraktivitätssteigerungen in Folge der zugesagten Betriebsinvestitionen kommt. (...)