(...) ich persönlich bin etwas skeptisch, ob das Zugangserschwerungsgesetz die mit dem Gesetz verfolgten Ziele letztlich tatsächlich erreichen wird. Eine Ausweitung der Internetsperrlisten auf Urheberrechtsverstöße bzw. rechts- bzw. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian W. • 08.09.2009
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 21.09.2009
Frage von Gerhard M. • 08.09.2009
Antwort von Michael Roth SPD • 24.09.2009
(...) Meine Veranstaltung mit Gesine Schwan Anfang September in Bad Hersfeld war komplett überfüllt und die Bürgerinnen und Bürger zeigten reges Interesse am Austausch. Als Politiker möchte ich immer wieder mit den Menschen ins Gespräch kommen und zeigen, dass Veränderung nur durch Engagement möglich ist. Ich werbe zum Mitmachen, meckern allein reicht nicht. (...)
Frage von Gerhard M. • 08.09.2009
Antwort von Philipp Schmagold Bündnis 90/Die Grünen • 18.10.2009
(...) Leider engagieren sich nur relativ wenige Menschen in der Politik und in Parteien. Daher muss sich die Politik öffnen, müssen die Parteien schon auf kommunaler Basis den Menschen eine Basis zur Beteiligung an Entscheidungen bieten. Bisher wird zu oft auf Fraktionszwang und zu wenig auf Diskussion und Kreativität gesetzt, das schreckt ab. (...)
Frage von Rudolf B. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Goldstein Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Rudolf B. • 08.09.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 09.09.2009
Sehr geehrter Herr Böhler,
Frage von Rudolf B. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Rainer Stinner FDP