Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Heiner Haase
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass das Recht auf informelle Selbstbestimmung ein hohes Rechtsgut ist und unbedingt verteidigt werden muss. Allerdings bin ich auch für die Bekämpfung der Kinderpornographie, mir fehlt allerdings ein Überblick über die technischen Mittel, mit denen das zu verhindern ist. (...)

Portrait von Hermann Brem
Antwort von Hermann Brem
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2009

(...) einer der Gründe, warum ich mich politische engagiere und jetzt für den Deutschen Bundestag kandidiere, ist sicher der, dass ich als Quereinsteiger mit Lebenserfahrung ein unabhängiger, gerne auch unbequemer und jedenfalls undogmatischer Abgeordneter sein kann und will. Deshalb halte ich es so, wie Sie es für PolitikerInnen fordern: Die Sache muss zählen und nicht, von wem sie vorgetragen wird. (...)

Antwort von Jürgen Bernsen
UNABHÄNGIGE
• 13.09.2009

(...) Von mir wird nichts unterstützt, was in diese Richtung geht. Umso erstaunlicher finde ich, dass es nicht mehr Widerstand zum EU-Vertrag gibt und von den Parteien im Bundestag nur die Partei die Linke gegen den Vertrag gestimmt hat. Ich bin für eine Volksabstimmung in Bezug auf den EU-Vertrag. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2009

(...) Selbstverständlich wollen wir eine konsequente Verfolgung und Beseitigung von kinderpornografischem Material in der Offline-Welt. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort von Martin Rosemann
SPD
• 10.09.2009

(...) Denn Zugangssperren greifen das ursprüngliche, inhaltliche Problem nicht auf. Sie kaschieren Tatsachen und verschleiern die Realität. Im Fall von Kinderpornografie wäre es nötig, die Serverbetreiber in die Pflicht zu nehmen, damit sie Inhalte löschen. (...)

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