Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Fischer
Antwort von Roland Fischer
SPD
• 25.08.2009

(...) Ich halte es - vorsichtig formuliert - für merkwürdig, dass die jetzt anstehende Bundestagswahl nach einem für verfassungswidrig erklärten Wahlrecht stattfindet. Ich kann nur schwer nachvollziehen, warum es dem Parlament nicht möglich war, hier eine rechtlich einwandfreie, gerechte und demokratische Lösung zu finden. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 24.07.2009

(...) In Deutschland sind neben der Bundesnetzagentur die Verbraucherzentralen zuständig, gegen Unternehmen vorzugehen, die Verbraucher mit unzulässigen Werbeanrufen belästigen. Sie haben die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch im Wege eines Abmahnverfahrens und notfalls mit der Unterlassungsklage durchsetzen. (...)

Antwort von Achim Wesjohann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2009

(...) Die Antwort auf die Wirtschaftskrise muss auch eine Antwort auf die globale Klima- und Energiekrise sein, nur so bekommen wir auch eine wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung hin. Wir müssen mehr in Bildung und weniger in Beton investieren. Und wir brauchen mehr direkte Demokratie und wirksamen Schutz der Bürgerrechte. (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 24.07.2009

(...) Wenn es - beispielhaft - um politische Entscheidungen, Probleme mit der Verwaltung oder um die Unterstützung ehrenamtlichen Engagements geht, dann stehe ich Ihnen zur Verfügung. Nicht immer wird man einer Meinung sein, aber Sie erhalten von mir eine klare Aussage, wie ich dieses oder jenes Problem sehe und welche Möglichkeiten es zur Lösung gibt und welche Wege ich beschreiten werde. Ich verspreche nichts Unmögliches, sondern versuche, das Mögliche zu realisieren. (...)

Antwort von Hans-Jürgen Muskulus
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Da Sie jedoch nach nur einem Grund fragen, möchte ich diesen auch nur kurz benennen. DIE LINKE und ich in meiner Person stehen für eine Politik für mehr soziale Gerechtigkeit für Beschäftigte und Arbeitslose, für junge und alte, für gesunde und kranke Menschen, kurz für mehr Solidarität in einer Gesellschaft ohne Armut und Ausbeutung. (...)

Antwort von Peter Lames
SPD
• 04.08.2009

(...) Auch als Familienvater (verheiratet seit 1991, vier Kinder) weiß ich ebenfalls, wie das Leben aussieht. Ich bringe also die persönliche und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit, die in einem Parlament auch vertreten sein sollte, das die Gesetze machen und die Regierung wählen und kontrollieren soll. (...)

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