(...) Hier fordern wir Grünen klare Kennzeichnungsvorschriften, die unvermittelt über die Inhalte des Produkts informieren. Ebenso wollten wir bereits mit dem von uns 2002 vorgelegten Verbraucherinformationsgesetz dafür sorgen, dass die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen und vor allem auch die schwarzen Schafe öffentlich gemacht werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dierk F. • 21.07.2009
Antwort von Marieluise Beck Bündnis 90/Die Grünen • 24.07.2009
Frage von Dierk F. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Volker Kröning SPD
Frage von Tim B. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms FDP
Frage von Tim B. • 21.07.2009
Antwort von Laszlo Riedl FDP • 23.07.2009
(...) die Haltung der FDP zum ZugErschwG ist eindeutig: Wir Liberalen lehnen dieses Gesetz ab. (...) Ich selbst werde mich weiterhin innerhalb und außerhalb der FDP dafür einsetzen dafür zu sorgen, dass das Internet auch kein bürgerrechtsfreier Raum wird. (...)
Frage von Tim B. • 21.07.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 21.07.2009
Sehr geehrter Herr Beil,
Frage von Michael K. • 20.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 24.07.2009
(...) obwohl die Grund- oder Menschenrechte "unverletzlich und unveräußerlich" sind (Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes), darf dennoch niemand seine eigenen Grundrechte absolut setzen. Diese Rechte müssen in der Gemeinschaft gelebt werden; das erfordert Rücksicht auf die Rechte der jeweils anderen. (...)