Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann
FDP
• 22.07.2009

(...) Die Freien Demokraten lehnen d´Hondt als Auszählverfahren ab, da es große Parteien unverhältnismäßig bevorzugt. Das Hare-Niemeyer-Verfahren verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien, da der Stimmanteil (Prozentsatz der eigenen Stimmen von der Gesamtstimmenzahl) gleich dem Sitzanteil (Prozentsatz der eigenen Sitze von der Gesamtsitzzahl) ist. Damit gewährleistet es die Einhaltung des Grundsatzes der gleichen Wahl. (...)

Frage von Christian H. • 18.07.2009
Portrait von Peter Müller
Antwort von Peter Müller
NPD
• 05.08.2009

(...) Zwar hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass es bei beiden Verfahren unberücksichtigte Reststimmen geben kann. Daher bleibt es bei mehreren verfassungsrechtlich gleichermaßen unbedenklichen Berechnungsverfahren letztlich dem Gesetzgeber überlassen, für welches Verfahren er sich entscheidet. Da es beim Verfahren von Hare/Niemeyer in Einzelfällen zu paradoxen Ergebnissen kommen kann und sich gleichzeitig das Verfahren nach d’Hondt bewährt hat, gibt es keine zwingenden Gründe, davon abzuweichen. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 30.07.2009

(...) Zu meinem Lebenslauf sowie meinem Leben in der DDR habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten häufig Stellung genommen. Dabei habe ich mich auch zu meiner Arbeit im Rat des Kreises geäußert, dessen Arbeitsweise Ihnen als Bürger Halles sicher bekannt ist. (...)

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