(...) Die Festsetzung der Regelung der Rundfunkgebühren erfolgt über Staatsverträge der Bundesländer, denen die 16 Landtage zustimmen. Ich bitte Sie, sich in dieser Frage an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus den Landtagen zu wenden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz-Gerd H. • 06.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 11.08.2008
Frage von Dennis B. • 04.08.2008
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD
Frage von Janus B. • 03.08.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 08.08.2008
(...) Deshalb ist meine Antwort auf Ihre erste Frage: Ich bin dafür, dass Autos europaweit nur nach ihrem CO2-Ausstoß gekennzeichnet werden. (...)
Frage von Heinz-Gerd H. • 03.08.2008
Antwort von Johannes Röring CDU • 09.10.2008
Sehr geehrter Herr Hegemann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Kim B. • 02.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.08.2008
(...) es existiert seit Jahrzehnten eine polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den USA und der Bundesrepublik Deutschland und auf der Basis gesetzlicher Grundlagen in konkreten Einzelfällen ein polizeilicher Datenaustausch zum Zweck der Verbrechensbekämpfung. (...)
Frage von Sonja W. • 31.07.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 05.09.2008
(...) Allerdings ist die Gentechnik noch eine vergleichsweise junge Technologie. Deshalb müssen wir auch ihre Risiken im Blick behalten. (...)