Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 06.03.2026 von Matthias Miersch SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich Auskünfte zur persönlichen Anwesenheit und zu konkreten Tätigkeiten einzelner Abgeordneter, auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB, grundsätzlich nicht für Dritte erteile.

Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 25.02.2026 von Gordon Schnieder CDU

Auch Lehrerinnen und Lehrer sollten daher aus meiner Sicht weiterhin verbeamtet werden können.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots?
Portrait von Isabell Rathgeb
Antwort 02.03.2026 von Isabell Rathgeb CDU

Herzlichen Dank für Ihre Frage und wir haben uns ja am Donnerstag nach der Podiumsdiskussion in Schwäbisch Hall bereits dazu unterhalten.