Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2008

(...) Genauso verhält es sich mit dem Anspruch der FDP, eine Bürgerrechtspartei zu sein. Die FDP-Minister in verschiedenen Bundesländern wie Herr Wolf in NRW haben bei der Beschneidung von Bürgerechten und dem Abbau von Grundrechten eine verheerende Rolle gespielt. Herr Wolf war zum Beispiel die treibende Kraft bei der Realisierung von Online-Durchsuchungen, die vom Bundesverfassungsgericht zum Glück gestoppt wurde. (...)

Portrait von Hans-Kurt Hill
Antwort von Hans-Kurt Hill
DIE LINKE • 17.03.2008

(...) Als energiepolitischer Sprecher der Linken arbeite ich ebenfalls an einem umweltpolitischen Thema. Über linke Energiepolitik können Sie sich beispielsweise unter linksfraktion.de/energie informieren. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD • 28.02.2008

Sehr geehrter Herr Kampen,

vielen Dank für Ihre zahlreichen Anfragen, die mich in den letzten Tagen in meinem Ministerium und meinem Abgeordnetenbüro erreicht haben.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2008

(...) vielleicht haben Sie noch nicht mitbekommen, dass das Nord-Stream Konsortium um die russische Gasprom gestern angekündigt hat, auf die geplante Gift-Spülung der Ostsee-Pipeline zu verzichten. Die Fachpolitiker unserer Fraktion haben diese Entscheidung begrüßt, auf die Giftspülung der Ostssee-Pipeline und die Einleitung des giftigen Spülwassers in die Ostsee zu verzichten. Offenbar verfügt das Unternehmen, an dem Gasprom, EON und BASF beteiligt sind, also über umweltverträglichere Alternativen. (...)