Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 01.02.2008

Sehr geehrter Herr Kampen,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.02.2008

(...) ich habe bereits an dieser Stelle ausführlich dargestellt, warum ich der Auffassung bin, dass die Bezirksversammlungen am besten und sachkundigsten entscheiden können, ob eine Fläche sich als Hundefreilauffläche eignet oder nicht. Es ist nicht meine Aufgabe, die Entscheidungen der demokratisch gewählten Bezirksversammlungen und Ortsausschusse zu kontrollieren und kommentieren - schon gar nicht, wenn die Beschlüsse einstimmig ergangen sind, wie in Eimsbüttel. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2008

(...) ich möchte Ihre wiederholte Nachfrage nutzen um zu betonen, dass über die Freigabe von Flächen in den Bezirken nicht einzelne Abgeordnete entscheiden, sondern die jeweilige Bezirksversammlung in ihrer Gesamtheit. Im Falle von Eimsbüttel haben alle in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien interfraktionell entschieden. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort von Friederike Föcking
CDU
• 11.02.2008

(...) Die Befreiung vom Leinenzwang für gehorsamsgeprüfte Hunde in öffentlichen Grünanlagen ist Sache der Bezirke. Wie Sie vermutlich wissen, hat unser Bezirk Wandsbek bereits in allen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen auf den Wegen und Rasenflächen den Leinenzwang für Hunde mit erfolgreich abgelegter Gehorsamsprüfung aufgehoben. (...)

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