Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Michael Kellner Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2021
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Friedhelm Boginski FDP • 03.09.2021
Wenn der Verkehr von der Straße muss, bleiben als Alternative Bahn und Wasser.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Jens Koeppen CDU • 03.09.2021
Weil sich einzelne Verbände gegen ein Vorhaben aussprechen, heißt es für mich nicht, dass das Vorhaben einfach abzusagen ist.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Stefan Zierke SPD • 01.09.2021
Für mich hat der Wasserstraßenverkehr zwischen den Metropolen Berlin und Stettin absolute Priorität. In diesem Zusammenhang geht es um eine ökologisch intakte und ökonomisch wertvolle Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Mirko Dachroth FDP • 02.09.2021
Ich stehe dem Ausbau grundsätzlich offen gegenüber, wenn dies mit den weiteren Maßnahmen des Hochwasserschutzes Hand in Hand geht.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Kim Stattaus Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2021
Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.