Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralph S. • 16.10.2025
Das Gesundheitssystem Israels gilt als eines der modernsten und effizientesten der Welt, das deutsche als grundsätzlich reformbedürftig. Warum folgen Sie nicht diesem Beispiel? Sie könnten es.
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Sven R. • 16.10.2025
Warum wollen Sie 200 Mio Euro für den Gaza-Aufbau bereitstellen, obwohl die Hamas noch nicht entwaffnet und entmachtet ist? Vorher macht der Wiederaufbau doch keinen Sinn.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 28.11.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Unsere Unterstützung richtet sich ausdrücklich an die Zivilbevölkerung und den Wiederaufbau ziviler Infrastruktur und unterliegt strengen Kontrollmechanismen gegen Mittelzweckentfremdung

Frage von Reimer S. • 16.10.2025
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Aus welchem Grund sind nach bisherigen Plänen Freiberufler und Selbständige von der Steuerbefreiung ausgenommen, die nur für sozialversicherungspflichtig Angestellte gelten soll?
Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Frage von Reimer S. • 16.10.2025
Aus welchem Grund sind nach bisherigen Plänen Freiberufler und Selbständige von der Steuerbefreiung ausgenommen, die nur für sozialversicherungspflichtig Angestellte gelten soll?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 07.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Mit der Aktivrente soll ab dem 1. Januar 2026 für Menschen, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze weiter in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung arbeiten, ein steuerfreier Betrag von bis zu 2.000 Euro im Monat ermöglicht werden.