Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nunne
Antwort von Andrea Nunne
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.02.2020

(...) Gleichzeitig müssen bei innovativer Technik Gesundheitsrisiken und Datenschutz selbstverständlich mitgedacht werden. In Hamburg wird die 5G-Technik durch die Deutsche Telekom eingeführt. Die Einhaltung geltender Sicherheitsstandards als auch Grenzwerte zur sicheren Nutzung scheinen mir nach heutigem wissenschaftlichen Erkenntnissen sichergestellt. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2020

(...) Vor diesem Hintergrund sind wir nicht für eine Abschaffung der Cruise Days, sondern für eine Weiterentwicklung der Veranstaltung. Dabei ist es uns auch wichtig, dass wir für jegliche Großveranstaltungen in Hamburg verbindliche Standards entwickeln und einhalten, die Klima und Umwelt schonen. (...)

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2020

(...) da ich die konkreten technischen Implikationen der Kläranlage von Herrn Günther nicht kenne, kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen direkt an Herrn Staatsminister Günther. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 24.02.2020

(...) Dass dies in der Praxis nicht immer ganz einfach ist und viele bürokratische Hürden zu überwinden sind, ist mir bewusst. Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass der 52 GW Deckel für den Zubau von Photovoltaikanlagen schnellstmöglich wegfällt. Dann können noch mehr Anlagenbetreiber von entsprechenden Fördermaßnahmen über das EEG profitieren. (...)

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