Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 15.01.2019

(...) In meinen Gesprächen mit der Automobilindustrie habe ich zuletzt sehr deutlich gemacht, wie sehr ich das schädliche Verhalten und die Manipulationen rund um die Dieseltechnologie ablehne. Im Übrigen habe ich gefordert, Entschädigungszahlungen, analog zu den Vereinigten Staaten, auch in Deutschland zu leisten. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 18.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die großflächige Verlagerung von stromintensiver Industrie nach Norddeutschland ist für mich kein geeignetes Instrument bei der Umsetzung der Energiewende und entspricht nicht dem Prinzip einer nachhaltigen, sozialen Marktwirtschaft. Verlagerungen sind komplexe strategische Entscheidungen von großer Tragweite, die keineswegs risikolos sind und die einen Verlust von Arbeitsplätzen und Kompetenzen am alten Standort sowie oft eine Mangel an Fachkräften am neuen Standort mit sich bringen. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2019

(...) das Thema Versiegelung und Flächenverbrauch treibt die Menschen um, Das hat auch der Landtagswahlkampf im vergangenen Jahr in Bayern gezeigt. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.12.2018

(...) Die Gerichte, die in Deutschland die Fahrverbote verhängen, tun dies im Wesentlichen aufgrund der Europäischen Richtlinie über Luftqualität und sauberer Luft. (...) Für die Schweiz gilt das Gemeinschaftsrecht nicht, die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung sind aber weitestgehend an die EU-Werte angeglichen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 14.01.2019

(...) Sie haben aber nichtsdestoweniger natürlich Recht, dass die Autobesitzer in keinem Fall die Kosten für Umrüstungen tragen dürfen. Solange die Automobilhersteller in der Vergangenheit nur Regelungslücken ausgenutzt haben, kann man sie jedoch nur begrenzt dafür finanziell haftbar machen. (...)

E-Mail-Adresse