Antwort 12.09.2025 von Sebastian Schmidt CDU
Die Menschen erwarten zu Recht eine rechtssichere, transparente und nachvollziehbare Entscheidung in Bezug auf die Trassenführung. Dafür setze ich mich ein.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 18.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Sie können sich zuständigkeitshalber an unseren energiepolitischen Sprecher, den Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne wenden.
Antwort 10.09.2025 von Thorsten Frei CDU
In der Sache aber würde ich möglichst einfache und vergleichbare Verfahren für richtig halten. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass sich die Innenminister der Länder und des Bundes dazu bei einer der nächsten Innenministerkonferenzen austauschen und abstimmen werden.
Antwort 12.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Aktuell laufen Testverfahren und immer mehr Dienststellen nutzen Speicheltests im Alltag. Sollten sich dennoch Fälle mehren, müssen wir politisch tätig werden.
Antwort 11.09.2025 von Dirk Wiese SPD
Die Fragen rund um die Kontrolle der Fahrtüchtigkeit im Zusammenhang mit Cannabis beschäftigen uns weiterhin.