Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 03.11.2025 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Bedenken, dass eine umfassende, anlasslose Überwachung  - wie es die Chatkontrolle ist - grundrechtliche  Freiheiten berührt und das Vertrauen in sichere digitale Kommunikation schwächt. Deshalb ist die Ablehnung der Bundesregierung zu begrüßen.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 29.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Familienzuschlag ist kein zweites Kindergeld, sondern der familienbezogene Bestandteil innerhalb der Besoldung von Beamt*innen.

Portrait von Andrea Schwarz
Antwort ausstehend von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr. Preusch, Michael
Antwort 12.10.2025 von Michael Preusch CDU

Gerne will ich Ihnen erklären, warum ich die derzeitigen Vorschläge gegen die (Wieder-)Einführung einer Vermögensteuer ablehne.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 29.09.2025 von Andreas Stoch SPD

Schicken Sie mir bitte das Anschreiben, das Sie an Lars Klingbeil gerichtet haben, an meine Mailadresse andreas.stoch@spd.landtag-bw.de. Ich werde dann versuchen, mit seinem Büro in Kontakt zu treten.