Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margit D. • 29.10.2021
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Sehr geehrter Herr Kretschmann, wie stehen Sie zu einem Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen? Wie zu der Beschaffung neuer Atomwaffen-Trägerflugzeuge für die Bundeswehr?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfgang G. • 23.10.2021
Warum haben Sie gegen das Herabsetzen des Wahl alters gestimmt?
Portrait von Tim Bückner
Antwort 06.11.2021 von Tim Bückner CDU

Es ist langjährige und allseits akzeptierte Praxis, dass Änderungen des Wahlrechts einvernehmlich mit allen demokratischen Parteien besprochen werden.

Frage von Jürgen S. • 21.10.2021
Mich würde interessieren warum immer von Umweltschutz und Naturschutz die Rede ist, wenn sich sowieso keiner daran halten muss. Macht das die grüne Politik nicht unglaubwürdig.
Profilbild Thekla Walker
Antwort 25.11.2021 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

Frage von Richard H. • 21.10.2021
Sehr geehrte Frau Huber, warum werden Schlagfallen in BW noch erlaubt, obwohl sie unsägliches Leid zufügen.
Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 29.10.2021 von Isabell Huber CDU

Die genehmigende Behörde trifft also eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall.

Frage von Richard H. • 21.10.2021
Sehr geehrter Herr Waldbüßer, warum werden Schlagfallen in BW noch erlaubt, obwohl sie unsägliches Leid für das Tier bedeuten?
Portrait von Armin Waldbüßer
Antwort 25.10.2021 von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fangjagd mit Fallen, die töten, ist verboten. Ausnahmegenehmigung möglich, jedoch sehr aufwändig zu bekommen. Im LK HN momentan keine Totfangfalle registriert.