Antwort 12.08.2026 von Katrin Merkel CDU
Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hierzu hat das Land unter Federführung des Umweltministeriums und unter breiter Beteiligung der weiter betroffenen Ressorts und einschlägiger Verbände im Jahr 2022 die Strategie zum Umgang mit Wassermangel erarbeitet, in der die Handlungserfordernisse mit einem konkreten 12-Punkteplan für einen verbesserten Umgang mit Wasserknappheit dargestellt sind
Antwort 11.11.2026 von Boris Weirauch SPD
Die Antwort zeigt: Ein gesonderter Nachweis der Barrierefreiheit ist derzeit keine Voraussetzung für die Bewilligung oder Auszahlung von Fördermitteln. Auch verbindliche Nebenbestimmungen in den Zuwendungsbescheiden sind nicht vorgesehen.
Antwort ausstehend von Mariska Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.08.2026 von Maren Seifert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verwaltungsdigitalisierung im Land basiert also in wesentlichen Bereichen nicht auf einzelnen Förderungen, sondern auf dieser gemeinsamen Finanzierungs- und Umsetzungsstruktur.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN