Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.01.2024 von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich biete wöchentliche offene Sprechstunden ohne einen Termin Montags (15-17 Uhr) sowie Freitags (12-14Uhr) an.
Antwort 15.04.2024 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Forderung nach einem AfD-Verbot und setzte mich bereits seit vielen Monaten bei Protesten und in der parlamentarischen Arbeit dafür ein, dass ein Verbotsverfahren gestartet werden kann.
Antwort ausstehend von Burkard Dregger CDU
Antwort 26.09.2023 von Burkard Dregger CDU
Das Versammlungsfreiheitsgesetz regelt legitimen Protest. Wer aber keine Absprachen z.B. über Rettungswege trifft, gefährdet die Sicherheit Dritter.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz