Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn B. • 02.07.2022
Gibt es Pläne die Albrechtstrasse bis Rathaus Steglitz mit einem Radweg sicherer zu gestalten? Am Steglitzer Damm ist dies bereits geschehen, die entsprechende Verlängerung zur Schloßstr. fehlt jedoch
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 07.08.2022 von Matthias Kollatz SPD

der Radweg am Steglitzer Damm kam im Rahmen einer umfangreichen Straßenbaumaßnahme zustande. Ich teile Ihren Wunsch, dass er verlängert wird und setze mich für eine entsprechende Baumaßnahme bis zum Herrmann-Ehlers-Platz ein. Wann das möglich sein wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar..

Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Dietmann, wie steht die Berliner CDU zu der Möglichkeit auch Menschen die 3 oder auch 5 Jahre bereits in Berlin leben/ arbeiten auch ohne Staatsangehörigkeit an Wahlen teilnehmen zu können?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 23.06.2022 von Michael Dietmann CDU

die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig

Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Buchner, setzt sich die SPD Fraktion für die zusätzliche digitale Unterzeichnungsmöglichkeit von Volksbegehren ein wie etwa in Dänemark? Falls nein, warum?
Dennis Buchner
Antwort ausstehend von Dennis Buchner SPD
Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Czaja, setzen sie sich für die Digitalisierung bei Volksbegehren und Volsinitiativen ein? Sodass diese in Zukunft zusätzlich auch digital unterzeichnet werden können-wie etwa in Österreich?
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 24.06.2022 von Sebastian Czaja FDP

Es sollte Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, E-Governance-Plattformen zu nutzen und Volksbegehren online zu unterstützen.

Frage von Volker S. • 21.06.2022
Sehr geehrter Herr Dietmann,warum passiert nichts gegen die „letzte Generation „!Die werden weggetragen und am nächsten Tag sitzen die wieder woanders.Wie kann das sein?Welche Strafe bekommen die?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 23.06.2022 von Michael Dietmann CDU

Meines Wissens und nach Aussage der Innensenatorin von Berlin werden die entsprechenden Personen strafrechtlich belangt

Frage von Brigitte S. • 20.06.2022
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Sehr geehrte Frau Senatorin, wann wird endlich die Gruppe Letzte Generation verboten?Chaoten, die rechtschaffende, Steuern zahlende Menschen daran hindern, pünklich zur Arbeit zu kommen. Unfassbar.
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD