Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gisela O. • 27.11.2025
Es wurde begonnen, das SEZ abzureißen, gegen den Willen der Menschen, die uns „SEZ für alle“ unterstützen ! Mitbestimmung geht anders! Ihre Meinung dazu ? Als Treff wird das SEZ gebraucht !
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Jana P. • 20.11.2025
Wie stehen Sie und ihre Partei zur Zollpolitik? Welches Konzept erachten Sie als am sinnvollsten - den Freihandel, den Protektionismus oder etwas dazwischen?
Alexander King, MdA
Antwort 08.12.2025 von Alexander King BSW

Protektionistische Maßnahmen können sinnvoll sein, ersetzen aber nicht die Schaffung eines innovationsfreundlichen Umfelds für die heimische Wirtschaft.

Frage von Jana P. • 20.11.2025
Wie stehen Sie und ihre Partei zur Zollpolitik? Welches Konzept erachten Sie als am sinnvollsten - den Freihandel, den Protektionismus oder etwas dazwischen?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Als Landespolitikerin bin ich mit der Zollpolitik nicht befasst

Frage von Matthias B. • 11.11.2025
Warum habt Ihr in Berlin gegen ein AfD Verbot gestimmt ?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Berlin gehört damit gemeinsam mit Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen zu den ersten Bundesländern, die sich für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens aussprechen.