Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Schopf
Antwort 04.06.2025 von Tino Schopf SPD

Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 14.05.2025 von Matthias Kollatz SPD

Das Ziel des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens ist eine rechtliche Klärung. Eine Regelung, die nur in einem Bundesland gilt, ist nicht erstrebenswert.

JK
Antwort 20.05.2025 von Johannes Kraft CDU

Die Fläche der ehemaligen FHTW sollte im Rahmen der Planungen zum Stadtquartier Blankenburger Süden eine zentrale Rolle einnehmen.