Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner S. • 08.04.2025
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass in Medizin/Pharma und Wirtschaft erstmal alles zugelassen und eingeführt wird, ohne die Folgen zu bedenken und mit einzubeziehen? Und nicht umgekehrt.
Portrait von Jeannette Auricht
Antwort ausstehend von Jeannette Auricht AfD
Frage von Corinna W. • 06.04.2025
Lässt Ihnen Ihre Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der Berlinovo genügend Zeit um als Senator für Finanzen der Stadt Berlin alle Aufgaben zu erfüllen ?
Portrait von Stefan Evers
Antwort 07.04.2025 von Stefan Evers CDU

Die Senatsverwaltung für Finanzen ist gleichzeitig als Beteiligungsverwaltung des Landes Berlin zuständig dafür, die Gesellschafterfunktion für unsere landeseigenen Unternehmen wahrzunehmen. Damit einher geht für mich von Amts wegen die Wahrnehmung verschiedener Aufsichtsratsfunktionen, teilweise sogar in Gesetzen verankert.

Frage von Rachael S. • 03.04.2025
Was unternehmen Sie und die deutsche Regierung, um die israelische Blockade zu beenden und humanitäre Hilfe für Gaza zu ermöglichen?
Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Antwort 14.04.2025 von Anne Helm Die Linke

Meine Haltung zu dem Thema ist, dass sich die Bundesregierung dafür einsetzen muss, dass die Zivilbevölkerung nicht zwischen IDF und Hamas zerrieben wird, da sonst eine humanitäre Katastrophe droht.

Frage von Rachael S. • 03.04.2025
Was unternehmen Sie und die deutsche Regierung, um die israelische Blockade zu beenden und humanitäre Hilfe für Gaza zu ermöglichen?
Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort 07.04.2025 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Lage in Gaza ist entsetzlich. Außenministerin Baerbock forderte daher von allen Seiten eine umgehende Waffenruhe. Humanitäre Hilfe steht bereit.

Frage von Anton G. • 02.04.2025
Berlin & Tel Aviv werden Partnerstädte, während Israel systematische Folter und sogar Völkermord nachgewiesen wird. Wie kann das bloß als positives Zeichen für int. Recht verstanden werden?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 22.09.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tel-Aviv ist eine der liberalsten Städte Israels, das zeigt sich auch daran, dass es dort immer wieder Demonstrationen gegen die Netanjahu-Regierung gibt.