Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max K. • 04.03.2025
Flüchtlingsunterkunft: Alt-Stralau: Warum wurden Bürger:innen bisher nicht aktiv in das Projekt involviert ? Welche konkreten Maßnahmen der Beteiligung wann durch wenn wie geplant?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 22.04.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.

Frage von Max K. • 04.03.2025
Flüchtlingsunterkunft Alt-Stralau: Warum wird kein sozialer Wohnraum analog zu den bisherigen Objekten der Howoge an der Rummelsb. Bucht bzw. auf Alt-Stralau gebaut ?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 22.04.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Antwort vom 10.04.2025 auf meine schriftliche Anfrage antwortet der Senat zum Thema:

Frage von Ralph K. • 28.02.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Mieter beim Glasfaserausbau nicht durch die fehlende Zustimmung von Vermietern oder ineffiziente Doppelausbauten benachteiligt werden?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort ausstehend von Adrian Grasse CDU
Frage von Julian D. • 28.02.2025
Begrüßen Sie den geringen Frauenanteil von unter 12% der AfD im Bundestag? Sollten lieber mehr Männer über Frauenanliegen entscheiden? Oder haben Frauen weniger Anliegen in der Politik?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 28.02.2025 von Kristin Brinker AfD

Relevant ist für uns die Qualifikation. 

Frage von Barbara S. • 27.02.2025
Wie hoch ist die aktuelle Auslastung der OSINT-Einheit bei der Berliner Polizei, und gibt es Engpässe bei Personal?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 27.02.2025 von Michael Dietmann CDU

Und selbst wenn ich die Frage beantworten würde können, würde ich das nicht tun, weil ich nicht glaube, das Ausstattung oder Besetzung von sicherheitsrelevanten Bereichen hier öffentlich geteilt werden sollten.

Frage von Luise K. • 27.02.2025
Die AFD ist in Teilen gesichert rechtsextrem und so stark wie nie zuvor. Welche Pläne und Strategien werden Sie als Partei verfolgen, um diese gefährliche Entwicklung zu stoppen?
Portrait von Lilia Usik
Antwort 08.03.2025 von Lilia Usik CDU

Dabei setzen wir auf eine starke Zivilgesellschaft, politische Bildung und eine klare inhaltliche Auseinandersetzung mit extremistischen Positionen.