Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Helmut Barthel MdL
Antwort von Helmut Barthel
SPD
• 03.09.2014

(...) Aber wie häufig bei „Rundumschlägen“ ist die Praxiswirksamkeit nur begrenzt gegeben. Ich halte ein flächendeckendes Tempolimit von 70 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften auf Landestraßen (Allen) für falsch. Es sollte eine differenzierte Betrachtung von Gefahrenstellen auf Brandenburger Alleen erfolgen und darauf mit entsprechenden selektiven Maßnahmen reagiert werden. (...)

Portrait von Christian Görke
Antwort von Christian Görke
DIE LINKE
• 08.09.2014

(...) Ich will, dass der BER schnellstmöglich funktionstüchtig ans Netz geht, der Schallschutz bis dahin wie höchstrichterlich festgelegt, fertig ist und die Kosten begrenzt werden. Der Landeshaushalt ist nicht der Selbstbedienungsladen der FBB. (...)

Antwort von Sascha Krämer
DIE LINKE
• 01.09.2014

Ich spreche mich für den sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2040 aus. Um dies bei weiterhin gewährleisteter Versorgungssicherheit erreichen zu können,wollen wir die Erzeugung und Nutzung Erneuerbarer Energien weiter ausbauen, auf eine dezentral organisierte Energieerzeugung hinwirken und Speichertechnologien fördern. (...)

Antwort von Anne Haufe
DIE LINKE
• 02.09.2014

(...) Generell stehe ich in allen sozialen Bereichen für den Einsatz von qualifiziertem und gut dementsprechend gut bezahltem Fachpersonal. Dieses Ziel muss schrittweise umgesetzt werden und ist beispielsweise in der sozialpädagogischen Familienhilfe schon mancherorts umgesetzt worden. Welchen Respekt zollen wir als Gesellschaft denn Menschen in Not oder mit Einschränkungen, wenn wir ihnen lediglich Hilfskräfte zur Seite stellen. (...)

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