Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina J. • 25.01.2023
NachtWÄRMEÖKOstrom auf 20ct/kWh deckeln?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

In den Verhandlungen zur Strompreisbremse haben wir als SPD-Fraktion weitreichendere Entlastungen gerade für die Haushalte mit Speicherheizungen gefordert, konnten uns auf diese aber mit unseren Koalitionspartnern nicht einigen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Auch Nachtspeicherheizungen sind bei der Strompreisbremse mitgedacht, denn die Berechnung des Durchschnittspreises, auf dessen Basis die Erstattung erfolgt, ist für Kundinnen und Kunden mit einem günstigeren Nachttarif sehr vorteilhaft.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese müssen, wenn das Gesetz wie geplant verabschiedet wird, keine Beibehaltungsgenehmigung beantragen, um ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit neben der neu erworbenen deutschen zu behalten.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dafür hat die Bundesregierung einen sogenannten Härtefallfonds eingerichtet. Dieser richtet sich an alle Menschen, die nicht ausreichend von der Gas- und Strompreisbremse profitieren und deswegen mit den Energiepreisen überfordert sind.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 12.07.2023 von Sabine Dittmar SPD

In dem Zusammenhang verweise ich auf meine korrigierte Antwort vom 25.1.2023:

Frage von Claus B. • 25.01.2023
Zeittarif Kostenermittlung trifft nicht?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

All diese Entscheidungen zu den Preisbremsen wurden unter enormen Zeitdruck beschlossen, weswegen es sehr viele, teilweise für uns nicht ideale Kompromisse gibt.