Frage von Carina H. • 05.01.2022
Antwort von Martin Plum CDU • 06.01.2022
Es handelt sich um eine rechtliche Frage. Für eine Antwort ist eine Rechtsdienstleistung in Anspruch zu nehmen oder ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben.
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Frage von Julius T. • 05.01.2022
Antwort von Katharina Beck Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2022
Die neue Bundesregierung wird den derzeitigen EKF zu einem Klima- und Transformationsfonds ausbauen, indem er um gezielte Ausgaben für die Transformation ergänzt und um weitere Mittel aufgestockt wird.
Frage von Julius T. • 05.01.2022
Antwort von Sven-Christian Kindler Bündnis 90/Die Grünen • 06.07.2022
Der Energie- und Klimafonds (EKF, inzwischen Klima- und Transformationsfonds (KTF)) verfügt über Mittel in Höhe von rund 200 Milliarden Euro
Frage von Michael H. • 05.01.2022
Antwort von Markus Uhl CDU • 13.01.2022
Da es keinen Impf-Zwang geben kann, sehe ich ein solches Register als notwendig an, um eine Impfpflicht überhaupt vollziehen zu können.
Frage von Michael H. • 05.01.2022
Antwort von Esra Limbacher SPD • 27.01.2022
Meine Entscheidung werde ich davon abhängig machen, welche konkreten Gesetzesvorschläge vorgelegt werden
Frage von Annette S. • 05.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Mit Blick auf meine Position zu einer Impfpflicht verweise ich Sie freundlichst auf meine Antworten auf Ihre hier gestellten Fragen vom 01.12.2021 und 29.12.2021.